Ausgabe 06/25: Zahltag!

Mai 27
hatzl-user

Titelstory:

Nicht an einem Tag, aber doch über mehrere Tranchen erhalten unsere Gemeinden nun eine weitere finanzielle Unterstützuung durch den Bund. Möglich ist dies durch noch nicht abgeholte KIG-Mittel, die nun unbürokratisch ausbezahlt werden.

Aktuelles vom Gemeindebund Steiermark:

Die Europäische Union hat 2024 die erste umfassende Regulierung für Künstliche Intelligenz (KI) verabschiedet, damit KI-Systeme sicher und grundrechtskonform eingesetzt werden. Worauf Gemeinden hierbei achten müssen, wird in einem Fachbeitrag erklärt.
Auf Initiative des Gemeindebundes fand im Mai der erste Kommunalgipfel in Graz statt.

Weitere Storys:

Gemeinden bekommen Geld vom Bund
Die Bundesregierung hat im Rahmen der Budgeterstellung entschieden, alle nicht abgeholten Mittel der drei bestehenden Investitionspakete in Höhe von fast 900 Millionen Euro unbürokratisch und ohne notwendige Ko-Finanzierung an die Gemeinden auszuzahlen. Eine große und wichtige Hilfe, doch auf der anderen Seite wird die Breitbandförderung gestoppt, was für Unmut sorgt.

Viel Energie
Die Energie Steiermark hat 2024 die größten Investitionen der Unternehmensgeschichte umgesetzt: Erneuerbare Energien (Windparks, PV-Großanlagen) und Netzausbau stehen im Fokus.
Erfreulich für Konsumenten ist, dass die Energiepreise gesunken sind und das von der Energie Steiermark auch direkt weitergegeben wird. Ab 1. Oktober bezahlt man rund ein Viertel weniger.

Standortpartnerschaft
Der Landtag hat eine neue „Standortpartnerschaft“ beschlossen, die jene Faktoren, die Betriebe und Arbeitnehmer brauchen, um im internationalen Wettbewerb erfolgreich arbeiten zu können, vernetzt und themenübergreifend weiterentwickelt. Der Kick-off wird am 25. Juni stattfinden.

Rechnungshof-Prüfungen
Der Landesrechnungshof (LRH) hat in vier steirischen Gemeinden den Zahlungsvollzug und das Mahnwesen kontrolliert. Leider wurden überall Unregelmäßigkeiten und Missstände festgestellt.
Lob gab es vom LRH für den Tierpark Mautern, der erfolgreich und vorbildlich geführt wird.

Außerdem:

  • Neuerliches Ertragsanteile-Plus bringt wieder kaum Entlastung
  • GRW-Einsprüche wurden abgewiesen
  • Strategie für die Nahversorgung
  • „Meine Gemeinde, mein Zuhause“
  • Pflege:
    Selbstbehalt für Pflegeheime; Erleichterung für Pflege-Tageszentren
  • Wirtschaft bewegt für die Krebshilfe
  • Verkehrslärm und Öffi-Erreichbarkeit
  • Tourismus:
    Top-Ausflugsziele der Steiermark; Tourismusforum & Schwerpunkte; Steirer-Tour mit Influencern
  • Neuigkeiten aus den Regionen
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